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Aktuelle Termine und Tagesordnungen

Finde hier die aktuellen Termine und Tagesordnungen der Stadtverordnetenversammlung
der beiden Ausschüsse sowie weiterer öffentlicher Versammlungen.
 

Stadtverordnetensitzung

Am Freitag, 03.12.2021 findet um 19:00 Uhr im großen Saal der Rhönhalle eine öffentliche Stadtverordnetensitzung statt.

Es gelten die zum Zeitpunkt der Sitzung gültigen Corona-Bestimmungen.

Tagesordnung:

Teil A

  1. Städtepartnerschaft mit Tann/Niederbayern
    Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise
  2. Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion
    Verkehrskonzept im Bereich der Straßen „Friedhofsweg, Am Rotenhauck, Am Mühlberg“      

Teil B

  1. Bericht aus dem Gemeindeverwaltungsverband Ulstertal
  2. Mitteilung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
  3. Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung über wichtige Beschlüsse des Magistrates
  4. Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung über den Stand des Haushaltsvollzugs nach § 28 GemHVO
  5. Einbringung des Haushalts 2022 mit Investitionsprogramm 2021 - 2025
  6. Aktuelle Informationen zum Stand des IKEK
  7. Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion
    Rückschnitt von Bäumen – Lindenstraße im Stadtteil Lahrbach
  8. Anfragen und Mitteilungen

 

gez. Jörg Witzel, Stadtverordnetenvorsteher