Aktuelle Termine und Tagesordnungen

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Am Montag,20.03.2023, findet um 20:00 Uhrim kleinen Saal der Rhönhalle, eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.

Tagesordnung

1. Antrag der fraktionslosen Stadtverordneten Andrea Willing 
   Einrichtung einer ehrenamtlichen Stelle für einen Inklusionsbeauftragten (m/w/d) für die Stadt Tann (Rhön)
2. Feststellung des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2022 - 2026
3. Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan
4. Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
5. Förderrichtlinie der Stadt Tann (Rhön) zur Belebung der Innenstadt und Beseitigung von Geschäftsleerständen
6. Dorferneuerung (IKEK) – Umsetzung des Projektes Spielplatz Unterrückersbach
7. Anpassung der Eintrittspreise der Tanner Museen
8. Anpassung der Eintrittspreise für das Geriethbad Tann Rhön
9. Zuschuss/Kostenanteil der Stadt Tann (Rhön) zu den laufenden Betriebskosten der Kindertagesstätten der evangelisch lutherischen Kirchengemeinde Tann (Rhön) 2021 sowie Umsetzung  Corona-Maßnahmen im Zuge des Sondervermögens „Schutzmaßnahmen für Kita“, hier: Beschluss überplanmäßiger Ausgaben
10. Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben für die Heizölbeschaffung Seniorenwohnheim und lfd. Aufwand KIGA ehem. Regenbogenschule für das Haushaltsjahr 2022
11. Verzicht auf das Prädikat „Luftkurort“ in Tann (Rhön)
12. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übertragung der Aufgaben nach dem Hessischen Spielhallengesetz und über die Durchführung von Aufgaben der Gewerbeüberwachung
13. Verbesserung der Inklusion in Tann – Ergebnisse der Gespräche mit dem Tanner Diakoniezentrum
14. Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion
    Schaffung von haushaltsrechtlichen Voraussetzungen zum Haushalt 2024
15. Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion
    Kommunale Trägerschaft der Kindergärten
16. Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion
    Veröffentlichung Haushaltsplan
17. Antrag der fraktionslosen Stadtverordneten Andrea Willing
    Veröffentlichung der Haushaltspläne und Jahresabschlüsse auf der Homepage der Stadt Tann (Rhön)
18. Anfragen und Mitteilungen

gez. Andreas Jörges, Ausschussvorsitzender

Sitzung des Ausschusses für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Soziales

Am Dienstag, 21.03.2023, findet um 20:00 Uhrim kleinen Saal der Rhönhalle, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Soziales statt.

Tagesordnung

1. Antrag der fraktionslosen Stadtverordneten Andrea Willing
   Einrichtung einer ehrenamtlichen Stelle für einen Inklusionsbeauftragten (m/w/d) für die Stadt Tann (Rhön)
2. Feststellung des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2022 - 2026
3. Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan
4. Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
5. Förderrichtlinie der Stadt Tann (Rhön) zur Belebung der Innenstadt und Beseitigung von Geschäftsleerständen
6. Dorferneuerung (IKEK) – Umsetzung des Projektes Spielplatz Unterrückersbach
7. Verbesserung der Inklusion in Tann – Ergebnisse der Gespräche mit dem Tanner Diakoniezentrum
8. Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion
   Kommunale Trägerschaft der Kindergärten
9. Anfragen und Mitteilungen

gez. Michael Schlereth, Ausschussvorsitzender