Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Am Montag,20.03.2023, findet um 20:00 Uhrim kleinen Saal der Rhönhalle, eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.
Tagesordnung
- Antrag der fraktionslosen Stadtverordneten Andrea Willing
Einrichtung einer ehrenamtlichen Stelle für einen Inklusionsbeauftragten (m/w/d) für die Stadt Tann (Rhön) - Feststellung des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2022 - 2026
- Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan
- Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
- Förderrichtlinie der Stadt Tann (Rhön) zur Belebung der Innenstadt und Beseitigung von Geschäftsleerständen
- Dorferneuerung (IKEK) – Umsetzung des Projektes Spielplatz Unterrückersbach
- Anpassung der Eintrittspreise der Tanner Museen
- Anpassung der Eintrittspreise für das Geriethbad Tann Rhön
- Zuschuss/Kostenanteil der Stadt Tann (Rhön) zu den laufenden Betriebskosten der Kindertagesstätten der evangelisch lutherischen Kirchengemeinde Tann (Rhön) 2021 sowie Umsetzung Corona-Maßnahmen im Zuge des Sondervermögens „Schutzmaßnahmen für Kita“, hier: Beschluss überplanmäßiger Ausgaben
- Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben für die Heizölbeschaffung Seniorenwohnheim und lfd. Aufwand KIGA ehem. Regenbogenschule für das Haushaltsjahr 2022
- Verzicht auf das Prädikat „Luftkurort“ in Tann (Rhön)
- Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übertragung der Aufgaben nach dem Hessischen Spielhallengesetz und über die Durchführung von Aufgaben der Gewerbeüberwachung
- Verbesserung der Inklusion in Tann – Ergebnisse der Gespräche mit dem Tanner Diakoniezentrum
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion
Schaffung von haushaltsrechtlichen Voraussetzungen zum Haushalt 2024 - Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion
Kommunale Trägerschaft der Kindergärten - Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion
Veröffentlichung Haushaltsplan - Antrag der fraktionslosen Stadtverordneten Andrea Willing
Veröffentlichung der Haushaltspläne und Jahresabschlüsse auf der Homepage der Stadt Tann (Rhön) - Anfragen und Mitteilungen
gez. Andreas Jörges, Ausschussvorsitzender
Sitzung des Ausschusses für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Soziales
Am Dienstag, 21.03.2023, findet um 20:00 Uhrim kleinen Saal der Rhönhalle, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Soziales statt.
Tagesordnung
- Antrag der fraktionslosen Stadtverordneten Andrea Willing
Einrichtung einer ehrenamtlichen Stelle für einen Inklusionsbeauftragten (m/w/d) für die Stadt Tann (Rhön) - Feststellung des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2022 - 2026
- Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan
- Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
- Förderrichtlinie der Stadt Tann (Rhön) zur Belebung der Innenstadt und Beseitigung von Geschäftsleerständen
- Dorferneuerung (IKEK) – Umsetzung des Projektes Spielplatz Unterrückersbach
- Verbesserung der Inklusion in Tann – Ergebnisse der Gespräche mit dem Tanner Diakoniezentrum
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion
Kommunale Trägerschaft der Kindergärten - Anfragen und Mitteilungen
gez. Michael Schlereth, Ausschussvorsitzender