Aktuelle Termine und Tagesordnungen

Finde hier die aktuellen Termine und Tagesordnungen der Stadtverordnetenversammlung
der beiden Ausschüsse sowie weiterer öffentlicher Versammlungen.

Am Freitag, 03.12.2021 findet um 19:00 Uhr im großen Saal der Rhönhalle eine öffentliche Stadtverordnetensitzung statt.

Es gelten die zum Zeitpunkt der Sitzung gültigen Corona-Bestimmungen.

Tagesordnung:

Teil A

Städtepartnerschaft mit Tann/Niederbayern
Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise
Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion
Verkehrskonzept im Bereich der Straßen „Friedhofsweg, Am Rotenhauck, Am Mühlberg“

Teil B

Bericht aus dem Gemeindeverwaltungsverband Ulstertal
Mitteilung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung über wichtige Beschlüsse des Magistrates
Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung über den Stand des Haushaltsvollzugs nach § 28 GemHVO
Einbringung des Haushalts 2022 mit Investitionsprogramm 2021 - 2025
Aktuelle Informationen zum Stand des IKEK
Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion
Rückschnitt von Bäumen – Lindenstraße im Stadtteil Lahrbach
Anfragen und Mitteilungen

gez. Jörg Witzel, Stadtverordnetenvorsteher