Termine / Tagesordnungen

 

 

 

 

Stadtverordnetensitzung
 
Am Freitag, 13.12.2019 findet um 19:00 Uhr im kleinen Saal der Rhönhalle eine öffentliche Stadtverordnetensitzung statt.
 
Tagesordnung
1.       Aktuelles zur Interkommunalen Zusammenarbeit im Ulstertal
2.       Mitteilung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
 
Teil A
3.       Teilnahme am Förderprogramm „Digitale Dorflinde“
4.       Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für die Verwendung von eingenommenen Mitteln aus dem 
          Kreisausgleichsstock 2018 für die städtische Wege- und Grabenunterhaltung
5.       Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion und des Stadtverordneten Klaus Dänner
         Änderung der Entschädigungssatzung
6.       Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion und des Stadtverordneten Klaus Dänner
         Sanierung von Kriegerdenkmal
7.       Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion und des Stadtverordneten Klaus Dänner
         Sanierung der Landstraße L3174 zwischen Wendershausen und Dippach
 
Teil B
8.       Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung über wichtige Beschlüsse des Magistrates
9.       Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung über den Stand des Haushaltsvollzugs nach § 28 GemHVO
10.    Skater-Park
11.    Zuwendungsbescheid für das Elf-Apostel-Haus im Förderprogramm „Soziale Integration im Quartier“ 
        über 1.134.00 Euro
12.    Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion
        Schaffung von Lademöglichkeiten für E-Bikes in der Stadt Tann
13.    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und UWG 
        Reduzierung der Anzahl der Mandate für die Stadtverordnetenversammlung und des Magistrates 
        ab der nächsten Wahlzeit
14.    Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion und des Stadtverordneten Klaus Dänner
        Landwirtschaftliches Wegenetz
15.    Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion und des Stadtverordneten Klaus Dänner
        Landwirtschaftliche Foliensammlung
16.    Anfragen und Mitteilungen
 
 
§ 52 der Hess. Gemeindeordnung bestimmt die Öffentlichkeit der Sitzung. Alle Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser Stadtverordnetensitzung herzlich eingeladen.
 
gez. Peter Neubert, Stadtverordnetenvorsteher

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