Termine / Tagesordnungen
Sitzung des Ausschusses für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Soziales
Am Montag, 19.10.2020, findet um 20:00 Uhr im kleinen Saal der Rhönhalle eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Soziales statt.
Die Sitzung erfolgt unter Einhaltung der allgemeinen Abstands- und Verhaltensregeln. Diese gelten auch für die Zuschauer. Es wird eine ausreichende Anzahl an Sitzplätzen zur Verfügung stehen. Sollten dennoch mehr Zuschauer kommen, als es die Raum- und Platzverhältnisse unter Wahrung der Abstandsregeln zulassen, kann die Öffentlichkeit auch begrenzt werden.
Tagesordnung
1. Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 „Gewerbegebiet Kuhleich“,
Betriebserweiterung Gemarkung Tann, Flur 24, Flurstück 51/2
Betriebserweiterung Gemarkung Tann, Flur 24, Flurstück 51/2
2. Einziehung einer öffentlichen Wegeparzelle in der Gemarkung Hundsbach
3. Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion und des Stadtverordneten Klaus Dänner
Überprüfung vorgeschlagener Alternativen „Straße Friedhofsweg“
Überprüfung vorgeschlagener Alternativen „Straße Friedhofsweg“
4. Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion
Sanierung der Hinweistafel am Parkplatz Rhönhalle
Sanierung der Hinweistafel am Parkplatz Rhönhalle
5. Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion
Installation von Ladesäulen für E-Mobilität
Installation von Ladesäulen für E-Mobilität
6. Anfragen und Mitteilungen
gez. Roland Both, Ausschussvorsitzender
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Am Dienstag, 20.10.2020, findet um 20:00 Uhr im kleinen Saal der Rhönhalle eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.
Die Sitzung erfolgt unter Einhaltung der allgemeinen Abstands- und Verhaltensregeln. Diese gelten auch für die Zuschauer. Es wird eine ausreichende Anzahl an Sitzplätzen zur Verfügung stehen. Sollten dennoch mehr Zuschauer kommen, als es die Raum- und Platzverhältnisse unter Wahrung der Abstandsregeln zulassen, kann die Öffentlichkeit auch begrenzt werden.
Tagesordnung
1. Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Stadt Tann (Rhön)
2. Personelle Besetzung des Ortsgerichtes Tann (Rhön) - Wahlen
3. Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 „Gewerbegebiet Kuhleich“,
Betriebserweiterung Gemarkung Tann, Flur 24, Flurstück 51/2
Betriebserweiterung Gemarkung Tann, Flur 24, Flurstück 51/2
4. Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben für die Planung des IKEKs
5. Beschlussfassung über die Zweckbindung (§ 19 Abs. 2 GemHVO) im Produkt 25210 zur Abwicklung
einer Förderung seitens der Sparkassenstiftung
einer Förderung seitens der Sparkassenstiftung
6. Beschlussfassung über die Zweckbindung (§ 19 Abs. 2 GemHVO) im Produkt 57510 ab dem
Haushaltsjahr 2019 zur Abwicklung des Winterfestivals
Haushaltsjahr 2019 zur Abwicklung des Winterfestivals
7. Erlass VII. Änderungssatzung zur Wasserversorgungsatzung (WVS) wegen Umsetzung der
befristeten Umsatzsteuersenkung im Jahre 2020
befristeten Umsatzsteuersenkung im Jahre 2020
8. Erlass VIII. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung (WVS)
9. Erlass III. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS)
10. Zusatzvereinbarung zur Verbandssatzung des Gemeindeverwaltungsverbandes Ulstertal über die
Übertragung von Aufgaben des Standesamtes als der für das Personenstandswesen zuständigen Behörde
Übertragung von Aufgaben des Standesamtes als der für das Personenstandswesen zuständigen Behörde
11. Einziehung einer öffentlichen Wegeparzelle in der Gemarkung Hundsbach
12. Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion und des Stadtverordneten Klaus Dänner
Umnutzung der Grundschule Schlitzenhausen
13. Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion und des Stadtverordneten Klaus Dänner
Keine Übernahme der Nebenkosten für die Dorfgemeinschaftshäuser durch die Trägervereine in den
Kalenderjahren 2020, 2021 und 2022
Kalenderjahren 2020, 2021 und 2022
14. Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion und des Stadtverordneten Klaus Dänner
Überprüfung der kranken Bäume an öffentlichen Stellen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht
15. Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion und des Stadtverordneten Klaus Dänner
Überprüfung vorgeschlagener Alternativen „Straße Friedhofsweg“
16. Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion und des Stadtverordneten Klaus Dänner
Sachstandsbericht „Elfapostelhaus“ durch den Bürgermeister
17. Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion und des Stadtverordneten Klaus Dänner
Senkung der Wasser- und Abwassergebühren
18. Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion
Sanierung der Hinweistafel am Parkplatz Rhönhalle
19. Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion
Installation von Ladesäulen für E-Mobilität
20. Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion
Senkung der Kostenbeteiligung Bürgervereine
21. Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion und des Stadtverordneten Klaus Dänner
Anwendung und Umsetzung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Tann (Rhön)
22. Anfragen und Mitteilungen
gez. Michael Frhr. von der Tann, Ausschussvorsitzender
