Termine / Tagesordnungen

  

 

Sitzung des Ausschusses für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Soziales
 
Am Montag, 19.10.2020, findet um 20:00 Uhr im kleinen Saal der Rhönhalle eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Soziales statt.
 
Die Sitzung erfolgt unter Einhaltung der allgemeinen Abstands- und Verhaltensregeln. Diese gelten auch für die Zuschauer. Es wird eine ausreichende Anzahl an Sitzplätzen zur Verfügung stehen. Sollten dennoch mehr Zuschauer kommen, als es die Raum- und Platzverhältnisse unter Wahrung der Abstandsregeln zulassen, kann die Öffentlichkeit auch begrenzt werden.
 
Tagesordnung
1. Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 „Gewerbegebiet Kuhleich“,
    Betriebserweiterung Gemarkung Tann, Flur 24, Flurstück 51/2
2. Einziehung einer öffentlichen Wegeparzelle in der Gemarkung Hundsbach
3. Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion und des Stadtverordneten Klaus Dänner
    Überprüfung vorgeschlagener Alternativen „Straße Friedhofsweg“
4. Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion
    Sanierung der Hinweistafel am Parkplatz Rhönhalle
5. Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion
    Installation von Ladesäulen für E-Mobilität
6. Anfragen und Mitteilungen
 
gez. Roland Both, Ausschussvorsitzender
 
 
 
 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
 
Am Dienstag, 20.10.2020, findet um 20:00 Uhr im kleinen Saal der Rhönhalle eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.
 
Die Sitzung erfolgt unter Einhaltung der allgemeinen Abstands- und Verhaltensregeln. Diese gelten auch für die Zuschauer. Es wird eine ausreichende Anzahl an Sitzplätzen zur Verfügung stehen. Sollten dennoch mehr Zuschauer kommen, als es die Raum- und Platzverhältnisse unter Wahrung der Abstandsregeln zulassen, kann die Öffentlichkeit auch begrenzt werden.
 
Tagesordnung
1.   Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Stadt Tann (Rhön)
2.   Personelle Besetzung des Ortsgerichtes Tann (Rhön) - Wahlen
3.   Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 „Gewerbegebiet Kuhleich“, 
      Betriebserweiterung Gemarkung Tann, Flur 24, Flurstück 51/2
4.   Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben für die Planung des IKEKs
5.   Beschlussfassung über die Zweckbindung (§ 19 Abs. 2 GemHVO) im Produkt 25210 zur Abwicklung
      einer Förderung seitens der Sparkassenstiftung
6.   Beschlussfassung über die Zweckbindung (§ 19 Abs. 2 GemHVO) im Produkt 57510 ab dem 
      Haushaltsjahr 2019 zur Abwicklung des Winterfestivals
7.   Erlass VII. Änderungssatzung zur Wasserversorgungsatzung (WVS) wegen Umsetzung der 
      befristeten Umsatzsteuersenkung im Jahre 2020
8.   Erlass VIII. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung (WVS)
9.   Erlass III. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS)
10. Zusatzvereinbarung zur Verbandssatzung des Gemeindeverwaltungsverbandes Ulstertal über die
      Übertragung von Aufgaben des Standesamtes als der für das Personenstandswesen zuständigen Behörde
11. Einziehung einer öffentlichen Wegeparzelle in der Gemarkung Hundsbach
12. Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion und des Stadtverordneten Klaus Dänner
      Umnutzung der Grundschule Schlitzenhausen
13. Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion und des Stadtverordneten Klaus Dänner
      Keine Übernahme der Nebenkosten für die Dorfgemeinschaftshäuser durch die Trägervereine in den
      Kalenderjahren 2020, 2021 und 2022
14. Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion und des Stadtverordneten Klaus Dänner
      Überprüfung der kranken Bäume an öffentlichen Stellen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht
15. Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion und des Stadtverordneten Klaus Dänner
      Überprüfung vorgeschlagener Alternativen „Straße Friedhofsweg“
16. Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion und des Stadtverordneten Klaus Dänner
      Sachstandsbericht „Elfapostelhaus“ durch den Bürgermeister
17. Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion und des Stadtverordneten Klaus Dänner
      Senkung der Wasser- und Abwassergebühren
18. Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion
      Sanierung der Hinweistafel am Parkplatz Rhönhalle
19. Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion
      Installation von Ladesäulen für E-Mobilität
20. Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion
      Senkung der Kostenbeteiligung Bürgervereine
21. Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion und des Stadtverordneten Klaus Dänner
      Anwendung und Umsetzung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Tann (Rhön)
22. Anfragen und Mitteilungen
 
gez. Michael Frhr. von der Tann, Ausschussvorsitzender
 

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