Termine / Tagesordnungen

 Der Stadtverordnetenvorsteher informiert:

 

Bürgersprechstunde am 30.10.2020 um 19.15 Uhr im großen Saal der Rhönhalle

 

Sehr geehrte liebe Tanner Mitbürger,

 

die Stadtverordneten möchten mit den Tanner Bürgern noch besser ins Gespräch kommen. Dazu ist eine Bürgersprechstunde eingerichtet. Jeweils vor den Stadtverordnetensitzungen wollen wir für Fragen, Anregungen, ja auch Vorschlägen zur Verfügung stehen.

 

Insbesondere wollen wir Auskunft geben über Tagesordnungspunkte der sich anschließenden Stadtverordnetenversammlung. Uns liegt es am Herzen, die Kommunikationsmöglichkeiten zu erweitern und zu verbessern damit den Anliegen aller Tanner Bürger besser entsprochen werden kann.

 

Nehmen Sie das Angebot wahr, wir erwarten Sie. Kommen Sie mit uns direkt ins Gespräch! Die Bürgersprechstunde findet am 30.10.2020 von 19.15 bis 19:45 Uhr im großen Saal der Rhönhalle statt und in Zukunft vor jeder Sitzung der Stadtverordnetenversammlung zur gleichen Zeit.

 

Wir freuen uns auf Ihr Kommen

 

P. Neubert

Stadtverordnetenvorsteher   

 

 

 

Amtliche Bekanntmachung

 

Stadtverordnetensitzung

 

Am Freitag, 30.10.2020 findet um 20:00 Uhr im großen Saal der Rhönhalle eine öffentliche Stadtverordnetensitzung statt.

 

Die Sitzung erfolgt unter Einhaltung der allgemeinen Abstands- und Verhaltensregeln. Diese gelten auch für die Zuschauer. Es wird eine ausreichende Anzahl an Sitzplätzen zur Verfügung stehen. Sollten dennoch mehr Zuschauer kommen, als es die Raum- und Platzverhältnisse unter Wahrung der Abstandsregeln zulassen, kann die Öffentlichkeit auch begrenzt werden.

 

Tagesordnung

1.       Anfragen und Mitteilungen aus der Sitzung vom 28.08.2020

2.       Aktuelles zur Interkommunalen Zusammenarbeit im Ulstertal

3.       Mitteilung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

4.       Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung über wichtige Beschlüsse des Magistrates

5.       Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung über die wesentlichen Ergebnisse des Jahresabschlusses 2019

Teil A

6.       Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 „Gewerbegebiet Kuhleich“, Betriebserweiterung Gemarkung Tann, Flur 24, Flurstück 51/2

7.       Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben für die Planung des IKEKs

8.       Beschlussfassung über die Zweckbindung (§ 19 Abs. 2 GemHVO) im Produkt 25210 zur Abwicklung einer Förderung seitens der Sparkassenstiftung

9.       Beschlussfassung über die Zweckbindung (§ 19 Abs. 2 GemHVO) im Produkt 57510 ab dem Haushaltsjahr 2019 zur Abwicklung des Winterfestivals

10.    Zusatzvereinbarung zur Verbandssatzung des Gemeindeverwaltungsverbandes Ulstertal über die Übertragung von Aufgaben des Standesamtes als der für das Personenstandswesen zuständigen Behörde

Teil B

11.    Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Stadt Tann (Rhön)

12.    Personelle Besetzung des Ortsgerichtes Tann (Rhön) - Wahlen

13.    Erlass VII. Änderungssatzung zur Wasserversorgungsatzung (WVS) wegen Umsetzung der befristeten Umsatzsteuersenkung im Jahre 2020

14.    Erlass VIII. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung (WVS)

15.    Erlass III. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS)

16.    Einziehung einer öffentlichen Wegeparzelle in der Gemarkung Hundsbach

17.    Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion und des Stadtverordneten Klaus Dänner

Umnutzung der Grundschule Schlitzenhausen

18.    Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion und des Stadtverordneten Klaus Dänner

Keine Übernahme der Nebenkosten für die Dorfgemeinschaftshäuser durch die Trägervereine in den Kalenderjahren 2020, 2021 und 2022

19.    Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion und des Stadtverordneten Klaus Dänner

Überprüfung der kranken Bäume an öffentlichen Stellen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht

20.    Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion und des Stadtverordneten Klaus Dänner

Überprüfung vorgeschlagener Alternativen „Straße Friedhofsweg“

21.    Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion und des Stadtverordneten Klaus Dänner

Sachstandsbericht „Elfapostelhaus“ durch den Bürgermeister

22.    Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion und des Stadtverordneten Klaus Dänner

Senkung der Wasser- und Abwassergebühren

23.    Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion

Sanierung der Hinweistafel am Parkplatz Rhönhalle

24.    Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion

Installation von Ladesäulen für E-Mobilität

25.    Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion

Senkung der Kostenbeteiligung Bürgervereine

26.    Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion und des Stadtverordneten Klaus Dänner

Anwendung und Umsetzung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Tann (Rhön)

27.    Anfragen und Mitteilungen

 

 

gez. Peter Neubert, Stadtverordnetenvorsteher

 

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